Klares JA zum Stromgesetz: Das Volk will mehr Schweizer Strom
Heute hat die Bevölkerung der Schweiz eine wichtige Entscheidung im Hinblick auf unsere Stromversorgung getroffen: Mit 69 % Ja-Stimmen wurde das Stromgesetz angenommen. Damit werden zahlreiche Hebel in Bewegung gesetzt, die Stromproduktion mit erneuerbaren Energien in der Schweiz auszubauen und die Versorgungssicherheit zu stärken.
«Wir brauchen mehr Strom», sagte Bundesrat Albert Rösti zu Beginn des Abstimmungskampfes zum Stromgesetz. Heute hat sich gezeigt: Die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung teilt die Meinung des Energieministers. Das Stromgesetz wird mit 68,7 % Ja-Stimmen angenommen. Entsprechend gross ist die Freude der Allianz für eine sichere Stromversorgung, die auf Initiative der aeesuisse und des Verbands Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen VSE für die Abstimmung zum Stromgesetz ins Leben gerufen wurde. «Dass das Stromgesetz angenommen wird, zeichnete sich in den letzten Wochen bereits ab. Das überraschend deutliche Resultat zeigt, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung sich mehr Schweizer Strom wünscht zur Stärkung der Versorgungssicherheit», sagt Stefan Batzli, Geschäftsführer des Dachverbands der Wirtschaft für erneuerbare Energien und Energieeffizienz aeesuisse.
Überparteiliche Zusammenarbeit zahlt sich aus
Mit der Annahme des Stromgesetzes bestätigt die Bevölkerung den 2017 mit dem Energiegesetz eingeschlagenen Kurs. Sie tut dies sogar mit einer deutlich höheren Zustimmung als 2017, als das Energiegesetz mit 58,2 % angenommen wurde. Die hervorragende überparteiliche Zusammenarbeit im Parlament zahlt sich nun aus. «Das klare Abstimmungsergebnis zeigt, dass sich der breite politische Konsens in der Bevölkerung widerspiegelt und mitgetragen wird», sagt Michael Frank, Direktor des Verbands Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen VSE. Dass sich fast alle grossen Schweizer Parteien sowie zahlreiche namhafte Naturschutz- und Wirtschaftsverbände hinter die Vorlage gestellt haben, verdeutlichte bereits vor der Abstimmung die Mehrheitsfähigkeit des Stromgesetzes. Es zeigt sich auch heute in einem historischen Resultat, denn seit 1990 erreichte keine Energievorlage eine solch hohe Zustimmung.
Stärkung der Schweizer Stromproduktion
Mit der Annahme der Gesetzesvorlage wird ein rascher und dringend benötigter Ausbau der Schweizer Stromproduktion ermöglicht. «Jetzt haben wir die gesetzlichen Grundlagen für mehr sicheren, sauberen Schweizer Strom», betont Michael Frank. Die Stromproduktion aus Wasserkraft, Solarenergie, Wind und Biomasse wird künftig einen bedeutenden Teil des Schweizer Strombedarfs ausmachen, sodass die Schweiz auf fossile Stromquellen verzichten und den Import aus dem Ausland auf ein Minimum beschränken kann.
